§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

1.1 Felix Möbius, Burkersdorfer Str. 188b, 09217 Burgstädt (im Folgenden: „Online-Marktplatz“) betreibt unter der Webseite https://burgstaedter-marktplatz.de einen Online-Marktplatz für Waren, Dienstleistungen und digitale Inhalte. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen zwischen den jeweiligen Anbietern und den Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

1.2 Begriffsbestimmungen:

  • Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist der Oberbegriff für registrierte Nutzer und Gäste, die als Verbraucher oder Unternehmer Waren, Dienstleistungen und/oder digitale Inhalte über den Online-Marktplatz erwerben.
  • Gäste sind Nutzer, die lesenden Zugriff auf Teile des Online-Marktplatzes haben, die keiner Registrierung bedürfen und die bestimmte Funktionen nutzen können, die keiner Registrierung bedürfen und die als Verbraucher oder Unternehmer Waren, Dienstleistungen und/oder digitale Inhalte über den Online-Marktplatz erwerben.
  • Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • Anbieter sind registrierte Nutzer, die als Unternehmer Waren, Dienstleistungen oder digitale Inhalte zum Verkauf über den Online-Marktplatz anbieten.
  • Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
  • Digitale Inhalte im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind alle nicht physischen oder auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form bereitgestellt werden.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

2.1 Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Marktplatz unter https://burgstaedter-marktplatz.de.

2.2 Alle Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Ein zwischenzeitlicher Abverkauf bleibt vorbehalten.

2.3 Bei Eingang einer Bestellung auf unserem Online-Marktplatz gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Marktplatz vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl der gewünschten Ware, der digitalen Güter, der gewählten Dienstleistung(en),
  2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“ o.ä.),
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
  4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
  5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung,
  6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
  7. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die, von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung zugeht.

2.4 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag ausschließlich mit dem/den jeweiligen Anbieter/n zustande. Wir agieren ausschließlich als Vermittler und Dienstleister für die Anbieter, indem wir digitale Dienstleistungen bereitstellen, mit denen die Anbieter Ihre Waren, digitalen Güter oder Dienstleistung(en) online bewerben und mit Kunden in Kontakt treten können. Hierfür stellen wir unseren Online-Marktplatz, als Werbe- und Abwicklungsplattform, zur Digitalisierung von Verkaufsprozessen bereit.

2.5 Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

2.6 Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

2.7 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

3.1 Bei unserem Online-Marktplatz ist Vertragsgegenstand der jeweiligen Anbieter:

  • Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie den Produktbeschreibungen entnehmen.
  • Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie den Produktbeschreibungen entnehmen.
  • Die Erbringung von Dienstleistungen. Die konkret angebotenen Dienstleistungen können Sie den Produktbeschreibungen entnehmen.

3.2 Die wesentlichen Merkmale der Ware, digitalen Güter und Dienstleistungen finden sich auf den Produktseiten.

3.3 Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

4.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

4.2 Der jeweilige Kaufpreis ist grundsätzlich vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, es wird ausdrücklich der Kauf auf Rechnung angeboten. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Marktplatz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

4.3 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

4.4 Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung oder im Warenkorbsystem deutlich anders angegeben, sofort versandfertig.

4.5 Es gilt die Liefergebietsbeschränkungen der jeweiligen Anbieter.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

5.1 Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis gegenüber dem jeweiligen Anbieter handelt.

5.2 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des jeweiligen Anbieters.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 7 Haftung

7.1 Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

7.2 Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Gewährleistung

9.1 Sofern nicht anders angegeben, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Sofern nicht anders angegeben, beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern auf gelieferte Sachen 12 Monate.

9.3 Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

10.2 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

10.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

§ 11 Ergänzende Anbieter-AGBs

Jeder Anbieter kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch eigene Bedingungen erweitern. Diese können Sie der Geschäftsseite und der Rechnung des Anbieters entnehmen.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

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